bekannte Neonazis über zehn Jahre morden und Terror verbreiten. Wie konnten Verfassungsschutz und auch andere Sicherheitsbehörden nichts davon merken?
Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger hat nun angeregt, den Verfassungsschutz besser zu organisieren. Auf Länderebene könnten zum Beispiel mehrere Ämter zusammengeschlossen werden, um eine noch klarere Schlagkraft zu erzielen.
Aber ist die Schuld nur beim Verfassungsschutz zu suchen? Oder wird Rechtsextremismus generell anders bewertet als Linksextremismus? Und wäre ein Verbot der NPD die richtige Konsequenz?
Rechter Terror - Die unterschätzte Gefahr
Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX Runde vom 15.11.2011 u.a. mit:
- Prof. Hajo Funke (FU Berlin, Politikwissenschaftler)
- Steffen Kailitz (Politologe, TU Dresden)
- Monika Lazar (Bündnis 90/Grüne)
- Sergej Lochthofen (Publizist)
Tags: Infokrieg Diskussion Politik PHOENIX Runde NPD Rechtsradikal Rechter Terror Gefahr Verfassungsschutz Rechtsextremismus
Die ganze Sache stinkt doch schonwieder nach Lüge. Einerseits sind diese rechtsextremen die einfach 8 Meschen töten. Das ist ein schlimmes Verbrechen dass niemand dulden kann, aber auf diesem Verbrechen finden unsere überbezahlten Scheindemokratievertreter genug Nährboden um eine disskussion um ein NPD - Verbot anzuzetteln. Was bitte hat die NPD mit diesen Gewalttätern zu tun? Allein dass diese auch rechts sind sollte doch selbst dem dümmsten Gutbürger nicht als Antwort reichen, schliesslich ist es doch ein absolutes Nogo andersdenkende Menschen über einen Kamm zu scheren oder? Offenbar versucht unsere allgemein linksgerichtete Regierung sich einen lästigen wiedersacher von der Backe zu schaffen und ich vermute dass 90 % der braven Fernsehzuschauer und Zeitungslser es nicht raffen.
AntwortenLöschenGenauso wie jedesmal ein Waffenverbot für den legalen Schiesssport nach einem Amoklauf mit Schusswaffen entflammt, so wird hier das Gleichgewicht unserer demokratie enorm gefährdet wenn man gleich einen ganzen Flügel von meinungsträgen aus der politik verbannen will. Denn auch wenn ich nicht unbedingt Anhänger der NPD bin, so weiss ich, und vermutlich auch jeder andere klar denken Bürger wie wichtig ein ausgewogenes Parlament für die demokratie ist. Schliesslich steht jede Partei mit ihren Politikern für eine entsprechend grosse Menge an Wählern im Volk. Wenn man die NPD verbietet, schafft man dadurch keinesfalls die Nazis ab, sondern gibt den linksgerichteten Parteien mehr Macht und gefährdet somit unsere Scheindemokratie. Wohin die abschaffung eines Politischen Gegenlagers führt zeigt und die Geschichte in der Zeit des 3 Reiches... wie kam doch gleich Hitler an die macht? Welche Partei hat er vorher verboten? na??? Lasst euch nicht verarschen und Zusammenhänge erzählen wo garkeine sind.