Conrebbi - ESM- alter Wein in neuen Schläuchen

Im September 2012 entschied das Bundesverfassungsgericht positiv über den ESM. Es muß hinterfragt werden, was das soll, denn erst zwei Monate zuvor entschied dasselbe Gericht über die Ungültigkeit der Wahlen. Außerdem ist der ESM nur die Fortsetzung dessen, was die ECOFIN vorher war- und schon 2011 war der Haushalt zur Disposition gestellt.




Piratenpartei Bayern veröffentlicht

Wurde der ESM-Vertrag von der US-Anwaltskanzlei „Freshfields Bruckhaus Deringer" erstellt?

E S M Rechtliche und wirtschaftliche Analyse Zusammenfassung