Frank-Walter Steinmeier 2011 SPD-Parteitag in Berlin

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt zum Auftakt des Parteitages eindringlich vor einem Scheitern der Europäischen Union und einer gefährlichen Isolation Deutschlands. Zudem beschloss die Partei einen Neuanlauf für ein NPD-Verbot.Steinmeier sagte, auf alle wichtigen Fragen und Herausforderungen habe die Regierung keine Antwort: "Sie lässt die Menschen allein mit ihren Zweifeln und Ängsten." Frank-Walter Steinmeier forderte einen eigenen Europäischen Währungsfonds - an einer gemeinsamen Haftung in der Eurokrise führe auch wegen Merkels Zaudern kein Weg mehr vorbei. Steinmeier warnte vor einem Rückfall

in Nationalismus, selbst die USA würden sich von Europa ab- und der Pazifikregion zuwenden. "Europa ist ein Geschenk, von dem wir alle täglich zehren." Ein solidarisches, gemeinsames Europa zu bauen, das sei die Aufgabe, sagte der Fraktionschef und erinnerte an die vielen Kriege in Europa.





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