Rehabilitation für iranische Mellat-Bank

Der Geschäftsführer der iranischen Mellat-Bank berichtete, dass der Europäische Gerichtshof die Sanktionierung der Mellat-Bank als unzulässig beurteilt habe. Ali Diwandari sagte: „Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat nach zweieinhalb Jahren Rechtsstreit die Behauptungen der EU als unrealistisch beurteilt und die Sanktionierung der Mellat-Bank aus formalen wie inhaltlichen Gründen als unrechtmäßig bezeichnet. Die EU

wurde zur Zahlung der durch die Sanktionierung entstandenen Verluste verurteilt." Der Geschäftsführer der Mellat-Bank sagte im Gespräch mit unserem Reporter: „Im Juli 2010 hat die Europäische Union der iranischen Mellat-Bank vorgeworfen, den Terrorismus zu unterstützen und bei der Herstellung von Massenvernichtungswaffen mit zu finanzieren, woraufhin sie die Bank sanktionierte. Darauf haben die Verantwortlichen der Mellat-Bank in einem Rechtsstreitverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof alle Behauptungen durch Dokumente widerlegt." Diwandari fügte hinzu: „Infolge der EU-Sanktionen wurden die internationalen Bürgschaften der Mellat-Bank teilweise sanktioniert, und dadurch konnte die Bank mit vielen Firmen nicht mehr zusammenarbeiten." Dieses Beispiel legt den Verdacht nahe, dass der Vorwurf an die Adresse des Irans bezüglich des Baus einer Atombombe genauso unhaltbar ist wie der Vorwurf gegen die Mellat-Bank, den Terrorismus zu unterstützen.

Quellen/Links:
Politische HintergrundinformationenNr.4/2013 vom 9.2.2013 Seite 33;
http://www.dihkev.de/de/news/3802-Bank-Mellat-erzielt-gegen-EU-Erfolg-vor-Gericht


Klagemauer.TV - Rehabilitation für iranische Mellat-Bank | 29.03.2013 |




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