Donnerstag, 6. Juni 2013

De Maizière und die Drohne - Aufklärung oder Blindflug?

Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX Runde mit seinen Gästen
- Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen, Verteidigungsausschusses)
- Prof. Dr. Andreas Zimmermann (Völkerrechtler an der Universität Potsdam)
- Rolf Clement (Experte für Sicherheitsfragen beim DeutschlandRadio)
- Christian Schmidt (CSU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung)


Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist weiter unter Druck: Es sollte eine Waffe mit bisher ungeahnten Einsatzmöglichkeiten und modernster Technik werden: Die Drohne Euro Hawk. Nach erfolgreichem Jungfernflug des unbemannten Fluggerätes fehlte allein die Zulassung für den europäischen Luftraum. Das Verteidigungsministerium hat das Projekt unsanft gelandet und damit fast 680 Steuermillionen Euro in den Sand gesetzt. Wer wusste was? Wer trägt die Verantwortung für das Desaster? Der Verteidigungsminister? Oder seine Vorgänger? Schließlich gab es bereits im Jahr 2000 die Absicht, Aufklärungsdrohnen für die Bundeswehr zu beschaffen. Sind die Pläne für den Einsatz von Drohnen mit dem Ende des Euro Hawks endgültig vom Tisch? Und: Wie sind Drohneneinsätze völkerrechtlich zu bewerten?
Moderation: Alexander Kähler










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